Der 36. NATO-Gipfel der Staats- und Regierungschefs, der in Ankara stattfinden wird, wird nach Angaben von Regierungskreisen in Deutschland eine Gelegenheit für eine erste Zwischenbilanz nach dem NATO-Gipfel im vergangenen Jahr in Den Haag sein.

Ein Beamter, der Informationen über den Gipfel gab, wies darauf hin, dass die europäischen Verbündeten ihre Verteidigungsausgaben in den letzten 12 Monaten um mehr als 100 Milliarden Euro erhöht haben und dass Deutschland allein seine Verteidigungsausgaben um rund 25 Milliarden Euro auf 124 Milliarden Euro gesteigert hat.

Der Beamte merkte an, dass Deutschland damit seine Verteidigungsausgaben im Vergleich zu 2022 verdoppelt hat.

Der Beamte teilte mit, dass Deutschland plant, seine Verteidigungsausgaben bis 2029 auf 5 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu erhöhen, und dass dies bedeutet, dass das Land dies vor dem in Den Haag vereinbarten Datum erreichen wird.

Der Beamte erinnerte daran, dass Bundeskanzler Friedrich Merz in den letzten Wochen mit den Staats- und Regierungschefs der E5-Länder und NATO-Generalsekretär Mark Rutte über den NATO-Gipfel in Ankara gesprochen hat und dass er sich mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan und dem US-Präsidenten Donald Trump getroffen hat. Der Beamte erklärte, dass Bundeskanzler Merz „hofft, dass ein „Ankara-Geist“ beim Gipfel entsteht“ und „daran arbeitet“.

Der Beamte betonte, dass von dem Gipfel ein Signal ausgehen sollte, dass die Europäer mehr Verantwortung für ihre eigene Sicherheit übernehmen, sowohl finanziell als auch durch die Zusammenarbeit in der Rüstungsindustrie.

„Wir Europäer übernehmen größere Verantwortung“, sagte der Beamte und fügte hinzu, dass die europäischen Verteidigungsminister an einer gemeinsamen Erklärung zur Verteidigungszusammenarbeit arbeiten.

Der Beamte wies darauf hin, dass die Ukraine eine wichtige Rolle auf dem Gipfel spielen wird, und erklärte, dass die Unterstützung für die Ukraine dort erörtert wird und dass das Ziel darin besteht, die transatlantische Harmonie in Bezug auf die Ukraine in Ankara politisch weiter zu stärken.

Der Beamte wies darauf hin, dass auch der Iran in Ankara erörtert wird, und erinnerte daran, dass der deutsche Bundeskanzler und die Verbündeten die Einigung zwischen den USA und dem Iran begrüßt haben.