Der SPD-Bundestagsabgeordnete Macit Karaahmetoğlu hat die Festnahme und Inhaftierung des Stand-up-Künstlers Deniz Göktaş scharf kritisiert. Karaahmetoğlu erklärte, die Ereignisse gäben Anlass zu ernsten Bedenken hinsichtlich der Meinungsfreiheit, der Rechtsstaatlichkeit und der demokratischen Werte und forderte die Freilassung von Göktaş.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Macit Karaahmetoğlu hat eine schriftliche Erklärung zur Festnahme und Inhaftierung des Stand-up-Künstlers Deniz Göktaş abgegeben, nachdem dieser im türkischen Parlament ins Visier genommen worden war. Karaahmetoğlu bewertete den Prozess als „höchst besorgniserregend“ im Hinblick auf Meinungsfreiheit, Rechtsstaatlichkeit und demokratische Rechte.

Karaahmetoğlu erklärte, er verfolge die Entwicklungen mit großer Trauer, nicht nur als deutscher Abgeordneter, sondern auch als jemand, der die türkische Humorkultur gut kenne.


„Unannehmbar im Hinblick auf die Meinungsfreiheit“

Karaahmetoğlu wies in seiner Erklärung auch auf die Art und Weise der Festnahme von Deniz Göktaş hin und erklärte, dass die Festnahme und anschließende Inhaftierung eines 32-jährigen jungen Künstlers mit hinter dem Rücken gefesselten Händen, als ob er ein schweres Verbrechen begangen hätte, das öffentliche Gewissen verletzt habe.

Der SPD-Abgeordnete betonte, dass dieser Prozess nicht nur eine individuelle Verletzung von Rechten darstelle, sondern ein unannehmbares Bild im Hinblick auf die Prinzipien der Meinungsfreiheit und der Rechtsstaatlichkeit zeichne.


„Humor ist ein unverzichtbarer Bestandteil demokratischer Gesellschaften“

Karaahmetoğlu erklärte, dass eine Mentalität, die Kritik nicht ertragen könne, nicht nur die Opposition und die Presse, sondern auch die Welt des Humors ins Visier nehme, und äußerte sich wie folgt:

„Das wahre Problem der Türkei sind nicht die Künstler, sondern die Mentalität, die Kritik nicht ertragen kann, und die ungerechte Ordnung. Humor ist ein unverzichtbares Mittel der Kritik für das gesunde Funktionieren demokratischer Gesellschaften. Die Inhaftierung eines Künstlers wegen seiner Worte auf der Bühne ist eine grundlegende Verletzung der Meinungsfreiheit.“


„Demokratie wird durch Freiheit gestärkt, nicht durch Angst“

Karaahmetoğlu erklärte, dass die Unterdrückung von kritischem Denken und Humor der Demokratie schade, und merkte an, dass die Aufgabe des Rechts nicht darin bestehe, diejenigen zum Schweigen zu bringen, die die Macht kritisieren, sondern die Grundrechte und -freiheiten aller Bürger zu gewährleisten.

Karaahmetoğlu erinnerte daran, dass die Türkei im Rahmen ihrer Mitgliedschaft im Europarat und ihres EU-Beitrittsprozesses die Verpflichtung habe, die Meinungsfreiheit gemäß Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention zu schützen, und forderte die sofortige Freilassung von Deniz Göktaş und die Beendigung ähnlicher Praktiken.

Er schloss seine Erklärung mit den Worten: „Die Türkei sollte kein Land derer sein, die Angst vor Kritik haben, sondern ein Land derer, die frei sprechen können.“