Der Plan der deutschen Regierung, das Budget für Integrationskurse im Jahr 2027 erheblich zu kürzen, hat beim Deutschen Volkshochschul-Verband (DVV) Empörung ausgelöst. Der Verband argumentierte, dass diese Kürzungen eines der wirksamsten Integrationsinstrumente des Landes schwächen würden.

Julia von Westerholt, Direktorin des DVV, erklärte, dass die geplanten Kürzungen zu einer "systematischen Abwicklung" der Integrationskurse führen würden und betonte: "Das akzeptieren wir nicht." Laut dem vor etwa zwei Wochen vom Bundesinnenministerium vorgestellten Haushaltsentwurf sind in diesem Jahr rund 1 Milliarde Euro für die Kurse vorgesehen, während diese Summe im Jahr 2027 voraussichtlich auf 590 Millionen Euro sinken wird.

Westerholt betonte, dass die angekündigten 590 Millionen Euro etwa 10 Prozent unter dem Betrag liegen, der ihnen zuvor mitgeteilt worden war. Sie erklärte, dass die Budgetkürzungen den gesellschaftlichen Zusammenhalt negativ beeinflussen und es Deutschland erschweren würden, seinen Bedarf an qualifizierten Arbeitskräften zu decken. Der Verband argumentierte, dass die Integrationskurse mit dem aktuellen Budget weder in diesem noch im nächsten Jahr ausreichend finanziert werden könnten.

Kursanbieter hatten bereits zuvor gewarnt, dass die Finanzierung von Integrationskursen für ukrainische Geflüchtete aufgrund von Sparmaßnahmen eingestellt werden könnte. Das Bundesinnenministerium teilte jedoch mit, dass das Budget für 2027 durch ungenutzte Mittel aus diesem Jahr aufgestockt werden könnte.

Auch der Koalitionspartner Sozialdemokratische Partei (SPD) kritisierte den Haushaltsentwurf. SPD-Bundestagsabgeordneter Hakan Demir sagte, dass im Koalitionsvertrag eine ausreichende Finanzierung der Integrationskurse vorgesehen sei, der aktuelle Haushaltsentwurf dieses Ziel jedoch nicht erfülle.

BabaAjans/Nürnberg