Die in Berlin, der Hauptstadt Deutschlands, tätige CHP Berlin-Vereinigung hat bekannt gegeben, dass sie beschlossen hat, ihre Aktivitäten in der neuen Partei, die von Özgür Özel und seinen Freunden gegründet wurde, fortzusetzen.

 

Der Vorsitzende der CHP Berlin-Vereinigung, Prof. Dr. Ziya Akçetin, erklärte in seiner Stellungnahme, dass bei der am 23. Juli 2026 abgehaltenen Sitzung wichtige Entscheidungen einstimmig getroffen wurden.

 

Akçetin erklärte, dass die Vorstandsmitglieder ihre Loyalität zur CHP sowie zu den Prinzipien und Revolutionen Atatürks aufrechterhalten, und fügte hinzu, dass sie dennoch beschlossen haben, die neue politische Formation, die von Özgür Özel und seinem Team gegründet wurde, zu unterstützen. Akçetin sagte: „Wir erklären offen, dass wir gegen alle Managementansätze sind, die auf Ungültigkeit und Zwangsverwaltung basieren.“

CHP Berlin-Vereinigung: Kampf wird in Özgür Özel's neuer Partei fortgesetzt
Ziya Akçetin
 

Akçetin ging auch auf die Entwicklungen ein, die nach der Entscheidung über die absolute Ungültigkeit in der CHP stattfanden, und erklärte, dass sie den aktuellen Managementansatz nicht akzeptieren. Akçetin betonte, dass die getroffene Entscheidung nicht bedeutet, sich von den Grundwerten der CHP zu entfernen, und verwendete die Worte: „Dieser Schritt bedeutet nicht, das Elternhaus zu verlassen, sondern ist ein Kampf, um Atatürks Erbe zu schützen.“

 

Akçetin stellte fest, dass die CHP Berlin-Vereinigung weiterhin die Prinzipien und Revolutionen Atatürks, die Grundwerte der Republik, Demokratie, Säkularismus, soziale Gerechtigkeit und die Rechtsstaatlichkeit als Leitfaden nehmen wird, und sagte, dass sie ihren politischen Kampf innerhalb der neuen Struktur fortsetzen werden, die gemeinsam mit Özgür Özel und seinen Weggefährten geschaffen wurde.

 

Akçetin äußerte sich auch zum Fusionsprozess, der in Berlin zwischen der CHP Berlin-Vereinigung und der CHP Sozialdemokraten Berlin-Vereinigung stattfand, und erklärte, dass sie zu der Ansicht gelangt seien, dass die Bedingungen des Protokolls, das bei den zu Fusionszwecken abgehaltenen Generalversammlungen am 29. März und 10. Mai 2026 angenommen wurde, nicht vollständig erfüllt wurden. Aus diesem Grund habe sich im Vorstand Einigkeit darüber gebildet, dass die Fusion rechtlich nicht zustande gekommen sei.

 

In diesem Zusammenhang erklärte Akçetin, dass beschlossen wurde, vor Ende August eine außerordentliche Generalversammlung abzuhalten, und teilte mit, dass die Einladung zur Generalversammlung den Mitgliedern satzungsgemäß zugestellt werde.

 

Akçetin erklärte, dass die CHP Berlin-Vereinigung ihre bestehende Vereinsstruktur beibehalten werde, und sagte, dass das Büro, die Bankkonten und die Mitgliederinformationen des Vereins nicht an einen anderen Verein übertragen würden. Akçetin erklärte, dass vorsorglich gegen mögliche rechtliche Verfahren ein neuer Verein unter dem Namen „Yeni Parti Berlin e.V.“ gegründet wurde und die Registrierungsprozesse noch andauern.

 

Akçetin richtete auch einen Aufruf an die Demokratie- und Republikbefürworter in Berlin, und sagte, dass sie die Bürger nach der offiziellen Gründung der neuen Partei einladen würden, sowohl dem Verein als auch der neuen Partei beizutreten. Akçetin erklärte, dass die neue Führung bei der ordentlichen Generalversammlung nach den Sommerferien ebenfalls bestimmt werde.

Baba Ajans/BERLİN