Die Türkische Gemeinde in Berlin-Brandenburg (TBB) hat vor den Wahlen im September 2026 alle Wähler dazu aufgerufen, für Demokratie, Menschenrechte, Vielfalt und gesellschaftliche Solidarität an die Wahlurne zu treten.

Neben den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus wies der Türkische Bund in Berlin-Brandenburg (TBB) vor den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern darauf hin, dass die Wahlen für die demokratische Zukunft Deutschlands von großer Bedeutung sind.

In einer Erklärung der Türkischen Gemeinde in Berlin-Brandenburg (TBB) wurde betont, dass die Wahlen im September 2026 nicht nur für die Bestimmung politischer Mehrheiten entscheidend sind, sondern auch dafür, wie die Gesellschaft in Zukunft zusammenleben wird. Der Verband rief alle wahlberechtigten Bürger dazu auf, für Demokratie, Menschenrechte, Vielfalt und Solidarität zu stimmen.

„Bei diesen Wahlen wird auch über die Zukunft der Demokratie abgestimmt“

In der Erklärung wurde darauf hingewiesen, dass die AfD insbesondere in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern mit hoher öffentlicher Unterstützung in den Wahlkampf zieht und dass rechtsextreme und diskriminierende Politik den gesellschaftlichen Zusammenhalt bedroht.

Die Türkische Gemeinde in Berlin-Brandenburg (TBB) äußerte die Ansicht, dass einige Ansätze der AfD in ihrem Wahlprogramm für Sachsen-Anhalt bezüglich der Migrations-, Integrations-, Bildungs-, Kultur- und Kunstpolitik darauf abzielen, verschiedene gesellschaftliche Gruppen gegeneinander auszuspielen und Deutschlands vielfältige Migrationsgesellschaft in Frage zu stellen.

Die Sprecherin des Vorstands der Türkischen Gemeinde in Berlin-Brandenburg (TBB), Ayşe Demir, erklärte, dass die Wahlen für die Zukunft der Gesellschaft von entscheidender Bedeutung seien, und sagte:

„Diese Wahlen werden nicht nur über politische Mehrheiten entscheiden. Sie werden auch bestimmen, wie wir in Zukunft zusammenleben wollen. Demokratie lebt von Vielfalt, gegenseitigem Respekt und der gleichen Würde aller Menschen. Nicht von Ausgrenzung und Polarisierung.“

Auf Rassismus, Antisemitismus und Islamfeindlichkeit hingewiesen

Die Türkische Gemeinde in Berlin-Brandenburg (TBB) wies darauf hin, dass es in den letzten Jahren zu einem Anstieg rassistischer, antisemitischer und islamfeindlicher Vorfälle gekommen ist und dass sich gleichzeitig die Sprache in öffentlichen Debatten zunehmend verhärtet hat.

In der Erklärung wurde festgestellt, dass rechtsextreme Ideologien nicht nur Menschen mit Migrationshintergrund ins Visier nehmen, sondern auch die Grundprinzipien des demokratischen Rechtsstaates, die Gleichheit aller Menschen und die Vielfalt in der Gesellschaft in Frage stellen.

Ayşe Demir erklärte, dass viele Menschen, die sich an die TBB wenden, ernsthafte Sorgen um die Zukunft haben und äußerte die Besorgnis, dass Familien sich um die Zukunft ihrer Kinder, um Diskriminierung und Sicherheit sorgen.

Demir bewertete: „Dass Menschen befürchten, weiterer Ausgrenzung und Diskriminierung ausgesetzt zu sein, ja sogar um ihre körperliche Sicherheit bangen, ist ein äußerst ernstes Warnsignal für unsere Demokratie.“

„Gesellschaftliche Polarisierung schadet der Demokratie“

Die TBB äußerte auch ihre Besorgnis darüber, dass rechtsextreme und menschenverachtende Äußerungen zunehmend versuchen, die politischen Debatten zu beeinflussen.

Es wurde betont, dass politische Strategien, die gesellschaftliche Gruppen gegeneinander ausspielen, Ausgrenzung fördern und demokratische Institutionen schwächen können, den gesellschaftlichen Zusammenhalt und das Vertrauen in die Demokratie gefährden.

In ihrem Aufruf vor den Wahlen lud die TBB alle Wähler zur Stimmabgabe ein und forderte sie auf, an der Wahlurne für Demokratie, Menschenrechte, Gleichheit, Vielfalt und gesellschaftliche Solidarität Stellung zu beziehen.

Die Botschaft der TBB ist klar: Bei den Wahlen im September 2026 werden nicht nur die politischen Kräfteverhältnisse, sondern auch die Zukunft der Demokratie, der Kultur des Zusammenlebens und der gesellschaftlichen Solidarität in Deutschland entscheidend sein.