TBB ruft vor Berlin-Wahlen zur Demokratie auf

Der Türkische Bund in Berlin-Brandenburg (TBB), eine der wichtigsten zivilgesellschaftlichen Organisationen der türkischen Gemeinschaft in Deutschland, hat angekündigt, vor den Wahlen im Herbst 2026 eine umfassende Kampagne zur Steigerung der demokratischen Beteiligung zu starten.

Wie in früheren Wahlperioden wird der TBB vor den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen insbesondere Bürgerinnen und Bürger mit Migrationshintergrund zur Wahl motivieren.

Berlin-Wahlen finden am 20. September 2026 statt

In Berlin werden die Wahlen zum Abgeordnetenhaus der 20. Legislaturperiode sowie die Wahlen zu den 12 Bezirksverordnetenversammlungen am 20. September 2026 stattfinden.

Mit Beginn der Wahlkampagne rief der TBB die Bürgerinnen und Bürger auf, angesichts der aktuellen politischen Entwicklungen in Deutschland und Berlin ihre demokratischen Rechte wahrzunehmen.

Der TBB wird insbesondere Informationskampagnen durchführen, um die Wahlbeteiligung von Berlinern mit Migrationshintergrund zu erhöhen.

„Wählen Sie demokratisch, auch wenn Sie unzufrieden sind“

Ayşe Demir, Sprecherin des TBB-Vorstands, erklärte, dass sie im Rahmen der Wahlkampagne direkt mit den Bürgerinnen und Bürgern auf den Straßen Berlins in Kontakt treten werden, und fügte hinzu:

„Wir werden wieder mit unseren Postkarten in Berlin vor Ort sein. Wir werden mit den Berlinern sprechen, sie über die bevorstehenden Wahlen informieren und sie ermutigen, ihr Wahlrecht zu nutzen. Es ist von großer Bedeutung, dass unsere Bürgerinnen und Bürger demokratisch wählen, auch wenn sie mit der aktuellen Politik der demokratischen Parteien unzufrieden sind.“

Wahlprüfsteine für die Anliegen von Migrantengemeinschaften werden vorbereitet

Der TBB hat zudem zu Themen, die Migrantengemeinschaften besonders betreffen, Wahlprüfsteine vorbereitet.

Es wurde bekannt gegeben, dass die Antworten auf diese an die Parteien gesendeten Fragen transparent mit der Öffentlichkeit geteilt werden. Der TBB zielt darauf ab, den Wählern eine fundierte Entscheidungsfindung zu ermöglichen, ohne Wahlempfehlungen für eine bestimmte Partei abzugeben.

Gemeinsames Wahlpodium mit der Alevitischen Gemeinde

Im Rahmen der Wahlkampagne wird der TBB gemeinsam mit der Alevitischen Gemeinde zu Berlin am 31. August 2026 ein Wahlpodium veranstalten.

Auf dem Podium, an dem die Spitzenkandidaten der Parteien teilnehmen werden, werden die Zukunft Berlins und die Erwartungen der Migrantengemeinschaften erörtert.

Darüber hinaus werden in den dem TBB angeschlossenen Organisationen und innerhalb verschiedener Migrantengemeinschaften Informationsveranstaltungen zu den Wahlen durchgeführt.

TBB verfolgt auch andere Landtagswahlen genau

Der TBB lenkt die Aufmerksamkeit nicht nur auf die Berlin-Wahlen, sondern auch auf andere Wahlen, die in den östlichen und nördlichen Bundesländern Deutschlands stattfinden werden.

Im Herbst 2026 finden in Deutschland folgende Wahlen statt:

• 6. September 2026: Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt
• 13. September 2026: Kommunalwahlen in Niedersachsen
• 20. September 2026: Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern

  

„Erstarken der extremen Rechten ist eine Bedrohung für die Demokratie“

Ayşe Demir, Sprecherin des TBB-Vorstands, äußerte sich besorgt über die politischen Entwicklungen insbesondere in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern.

Demir erklärte, dass in Sachsen-Anhalt die Möglichkeit einer Regierungsbeteiligung der als rechtsextrem eingestuften AfD im Raum stehe, während die Partei in Mecklenburg-Vorpommern in Umfragen führend sei.

Laut TBB enthalten die Wahlprogramme der AfD Elemente, die die Grundprinzipien der demokratischen Ordnung in Frage stellen und das bestehende demokratische System angreifen.

„Demokratie wird durch Bürgerbeteiligung gestärkt“

Am Ende seiner Erklärung rief der TBB alle demokratischen Kräfte zu einem gemeinsamen Kampf auf.

Die Organisation übermittelte die Botschaft: „Demokratie lebt von der aktiven Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und einer hohen Wahlbeteiligung. Wir rufen alle demokratischen Kräfte auf, gemeinsam zu handeln, um das Erstarken der extremen Rechten zu verhindern.“