Der Plan der deutschen Regierung, das für Integrationskurse vorgesehene Budget im Jahr 2027 erheblich zu kürzen, hat die Reaktion des Deutschen Volkshochschul-Verbandes (DVV) hervorgerufen. Der Verband argumentierte, dass diese Kürzungen eines der wirksamsten Integrationsinstrumente des Landes schwächen würden.

DVV-Direktorin Julia von Westerholt erklärte, dass die geplanten Kürzungen zur „systematischen Abschaffung“ der Integrationskurse führen würden, und fügte hinzu: „Das akzeptieren wir nicht.“ Laut dem Haushaltsentwurf, den das Bundesinnenministerium vor etwa zwei Wochen vorgestellt hat, werden in diesem Jahr rund 1 Milliarde Euro für die Kurse bereitgestellt, während erwartet wird, dass diese Zahl im Jahr 2027 auf 590 Millionen Euro sinken wird.

Westerholt betonte, dass die angekündigten 590 Millionen Euro etwa 10 Prozent unter dem Betrag liegen, der ihnen zuvor mitgeteilt worden war. Sie erklärte, dass die Budgetkürzungen den gesellschaftlichen Zusammenhalt negativ beeinflussen und es Deutschland erschweren würden, seinen Bedarf an qualifizierten Arbeitskräften zu decken. Der Verband argumentierte, dass die Integrationskurse mit dem aktuellen Budget weder in diesem noch im nächsten Jahr ausreichend finanziert werden könnten.

Kursanbieter hatten bereits zuvor gewarnt, dass die Finanzierung von Integrationskursen für ukrainische Geflüchtete aufgrund von Sparmaßnahmen eingestellt werden könnte. Das Bundesinnenministerium teilte jedoch mit, dass das Budget für 2027 durch ungenutzte Mittel, die aus diesem Jahr übertragen werden, aufgestockt werden könnte.

Auch der Koalitionspartner Sozialdemokratische Partei (SPD) kritisierte den Haushaltsentwurf. SPD-Bundestagsabgeordneter Hakan Demir sagte, dass im Koalitionsvertrag eine ausreichende Finanzierung der Integrationskurse vorgesehen sei, der aktuelle Haushaltsentwurf dieses Ziel jedoch nicht erfülle.