Die Türkische Gemeinde in Berlin-Brandenburg (TBB) hat nach den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt zivilgesellschaftliche Organisationen unterstützt, die sich für Demokratie, Menschenrechte, soziale Gerechtigkeit und gesellschaftliche Solidarität einsetzen. Die TBB forderte insbesondere den Schutz und die Unterstützung von Vereinen und Initiativen, die sich gegen Rassismus, Rechtsextremismus und Diskriminierung engagieren.

In einer Erklärung nach den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt erklärte der Türkische Bund in Berlin-Brandenburg (TBB) seine Solidarität mit zivilgesellschaftlichen Organisationen, Initiativen und demokratischen Akteuren, die sich für die Verteidigung von Demokratie und Menschenrechten einsetzen.

Laut TBB haben die Wahlergebnisse einmal mehr die Bedeutung einer unabhängigen und starken Zivilgesellschaft für eine demokratische Gesellschaft gezeigt. Es wurde betont, dass Organisationen, die sich insbesondere gegen Rassismus, Rechtsextremismus, Diskriminierung und Menschenrechtsverletzungen einsetzen und Betroffenen Beratung und Unterstützung bieten, eine wichtige Rolle beim Schutz der demokratischen Gesellschaftsstruktur spielen.

„Die Zivilgesellschaft ist das Rückgrat der Demokratie“

Ayşe Demir, Sprecherin des TBB-Vorstands, sagte, dass zivilgesellschaftliche Organisationen eine unverzichtbare Funktion für die Demokratie erfüllen und diese Organisationen angesichts politischer Unterdrückung und Einschüchterungsversuche nicht allein gelassen werden dürfen.

Demir erklärte: „NGOs und zivilgesellschaftliche Initiativen sind das Rückgrat unserer Demokratie. Sie stehen an der Seite von Menschen, die von Rassismus und Diskriminierung betroffen sind, und schaffen Räume für gesellschaftliche Teilhabe und Solidarität. Gerade jetzt brauchen sie unsere Solidarität; keine politischen Angriffe oder Einschüchterungsversuche.“

Aufruf an demokratische Parteien: Zivilgesellschaft muss geschützt werden

Die TBB forderte auch die demokratischen politischen Parteien auf, die Arbeit zivilgesellschaftlicher Organisationen zu schützen und langfristig zu sichern.

In der Erklärung wurde betont, dass die Zivilgesellschaft, um ihre Arbeit fortsetzen zu können, verlässliche und nachhaltige Finanzierung, politische Unterstützung und eine klare und entschlossene Haltung gegen rassistische, menschenverachtende Angriffe benötigt.

Ayşe Demir erklärte, dass ein Rückzug in Zeiten, in denen demokratische Strukturen unter Druck geraten, keine Lösung sei, und betonte, dass Personen und Organisationen, die sich für eine offene und plurale Gesellschaft einsetzen, gestärkt werden müssen.

„Wenn demokratische Strukturen unter Druck geraten, darf unsere Antwort nicht der Rückzug sein. Wir müssen diejenigen stärken, die sich jeden Tag für eine offene, plurale und solidarische Gesellschaft einsetzen“, sagte Demir und betonte, dass die TBB ihre Solidarität mit zivilgesellschaftlichen Organisationen und demokratischen Initiativen in ganz Deutschland, insbesondere in Sachsen-Anhalt, fortsetzen werde.

TBB betont starke Demokratie

Die TBB betonte, dass demokratische Gesellschaften nicht nur aus politischen Parteien und staatlichen Institutionen bestehen, sondern durch die aktive Beteiligung von zivilgesellschaftlichen Organisationen, Initiativen und Bürgern gestärkt werden.

In der Erklärung wurde ferner ausgeführt, dass die Unterstützung von Personen und Organisationen, die sich für die Demokratie einsetzen, Diskriminierung ablehnen und gesellschaftliche Verantwortung übernehmen, von großer Bedeutung für den Erhalt einer pluralistischen und solidarischen Gesellschaftsstruktur in Deutschland ist.