Die Türkische Gemeinde zu Berlin-Brandenburg (TBB) hat nach den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt ihre Unterstützung für zivilgesellschaftliche Organisationen bekundet. Die TBB forderte den Schutz von Vereinen, die sich gegen Rassismus, Rechtsextremismus und Diskriminierung einsetzen.

In einer Erklärung nach den Wahlen betonte die TBB ihre Solidarität mit zivilgesellschaftlichen Organisationen und demokratischen Akteuren, die sich für Demokratie und Menschenrechte einsetzen.

Laut TBB zeigten die Wahlergebnisse die Bedeutung einer starken Zivilgesellschaft für eine demokratische Gesellschaft. Es wurde festgestellt, dass Organisationen, die gegen Rassismus, Rechtsextremismus und Diskriminierung kämpfen und Opfer unterstützen, eine entscheidende Rolle beim Schutz der demokratischen Struktur spielen.

„Die Zivilgesellschaft ist das Rückgrat der Demokratie“

Ayşe Demir, Sprecherin des TBB-Vorstands, erklärte, dass zivilgesellschaftliche Organisationen für die Demokratie unverzichtbar seien. Demir betonte, dass diese Organisationen angesichts politischer Repression und Einschüchterungsversuche nicht allein gelassen werden dürften.

Demir führte in ihrer Erklärung aus: „NGOs und zivilgesellschaftliche Initiativen sind das Rückgrat unserer Demokratie. Sie stehen Menschen bei, die von Rassismus und Diskriminierung betroffen sind, und schaffen Räume für gesellschaftliche Teilhabe und Solidarität. Gerade jetzt brauchen sie unsere Solidarität; keine politischen Angriffe oder Einschüchterungsversuche.“

Aufruf an demokratische Parteien: Zivilgesellschaft muss geschützt werden

Die TBB rief auch die demokratischen politischen Parteien dazu auf, die Arbeit zivilgesellschaftlicher Organisationen zu schützen und langfristig zu sichern.

In der Erklärung wurde betont, dass die Zivilgesellschaft für ihre Arbeit verlässliche und nachhaltige Finanzierung, politische Unterstützung und eine entschlossene Haltung gegen rassistische Angriffe benötigt.

Ayşe Demir erklärte, dass ein Rückzug in Zeiten, in denen demokratische Strukturen unter Druck geraten, keine Lösung sei. Demir betonte, dass Personen und Organisationen, die sich für eine offene und plurale Gesellschaft einsetzen, gestärkt werden müssen.

Demir sagte: „Wenn demokratische Strukturen unter Druck geraten, darf unsere Antwort nicht der Rückzug sein. Wir müssen diejenigen stärken, die sich täglich für eine offene, plurale und solidarische Gesellschaft einsetzen.“ Es wurde festgehalten, dass die TBB ihre Solidarität mit zivilgesellschaftlichen Organisationen und demokratischen Initiativen in ganz Deutschland, insbesondere in Sachsen-Anhalt, fortsetzen wird.

TBB betont starke Demokratie

Die TBB betonte, dass demokratische Gesellschaften nicht nur aus politischen Parteien und staatlichen Institutionen bestehen. Sie erklärte, dass sie durch die aktive Beteiligung von zivilgesellschaftlichen Organisationen, Initiativen und Bürgern gestärkt werden.

In der Erklärung wurde die Bedeutung der Unterstützung von Personen und Organisationen hervorgehoben, die sich für die Demokratie einsetzen, Diskriminierung bekämpfen und gesellschaftliche Verantwortung übernehmen. Es wurde festgestellt, dass diese Unterstützung entscheidend für den Erhalt einer pluralistischen und solidarischen Gesellschaftsstruktur in Deutschland ist.