Nach den Wahlen zum Abgeordnetenhaus, die am 20. September in Berlin, der Hauptstadt Deutschlands, stattfanden, rückte der Prozess der Regierungsbildung an die erste Stelle der Tagesordnung. Während die Ergebnisse in der Sozialdemokratischen Partei (SPD), die bei der Wahl einen historischen Stimmenverlust erlitt, diskutiert wurden, erklärte die SPD-Senatorin für Arbeit und Soziales in Berlin Cansel Kızıltepe, dass sie offen für eine mögliche Koalition mit der Linkspartei (Die Linke) sei und eine positive Haltung bezüglich der Kandidatin der Linkspartei für das Amt der Regierenden Bürgermeisterin Elif Eralp einnehme.

Die Linkspartei, die die Berliner Wahlen mit 25,7 Prozent der Stimmen als stärkste Partei beendete, möchte Kontakt mit der SPD und den Grünen aufnehmen, um Koalitionsgespräche zu führen. Die Parteiführung der Linken empfahl ebenfalls, Koalitionsgespräche mit der SPD und den Grünen aufzunehmen.

Ruf nach Selbstkritik in der SPD wegen der Wahlergebnisse

Die Wahlperformance der SPD, die in Berlin rund 12 Prozent der Stimmen erhielt, löste innerhalb der Partei eine umfassende Debatte aus. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh bezeichnete das Ergebnis als eine äußerst schwere Niederlage und sagte, es müsse detailliert analysiert werden, wie die Partei an diesen Punkt gelangt sei.

Saleh hinterfragte auch den Ansatz der SPD zur Mitte-Politik und verwendete den Ausdruck: „Das Mantra der Mitte ist gescheitert.“ Er argumentierte, dass sowohl die politische Linie der SPD in Berlin als auch die Politik auf Bundesregierungsebene die Wahlergebnisse beeinflusst hätten.

Saleh erklärte außerdem, dass die auf Bundesebene umgesetzten Reformpolitiken neu bewertet werden müssten, und äußerte Zweifel daran, ob die verfolgte politische Linie korrekt sei.

Cansel Kızıltepe: „In der Partei muss Selbstkritik geübt werden“

Auch die SPD-Senatorin Cansel Kızıltepe betonte, dass die Wahlergebnisse innerhalb der Partei mit einer umfassenden Selbstkritik aufgearbeitet werden müssten.

Kızıltepe erklärte, dass die Linkspartei, die als stärkste Partei aus der Wahl hervorgegangen ist, im Prozess der Regierungsbildung den ersten Schritt machen müsse, und äußerte, dass sie offen für die Bildung einer Koalition zwischen SPD und Linkspartei sei.

Einer der bemerkenswerten Punkte in Kızıltepes Erklärungen war auch die Kandidatin der Linkspartei für das Amt der Regierenden Bürgermeisterin, Elif Eralp. Kızıltepe erklärte, dass sie der Möglichkeit, dass Eralp Regierende Bürgermeisterin von Berlin wird, positiv gegenüberstehe, und sagte, Eralps Lebensgeschichte spiegele die soziale Vielfalt und den sozialen Aufstieg der Stadt wider.

Die Regierungssuche in Berlin hat begonnen

Nach den Wahlen möchte die Linkspartei Koalitionsgespräche mit der SPD und den Grünen aufnehmen. Sollte eine solche Koalition gebildet werden, würde Elif Eralps Ernennung zur Regierenden Bürgermeisterin von Berlin auf die Tagesordnung kommen.

Bei den möglichen Koalitionsgesprächen wird jedoch erwartet, dass insbesondere die Wohnungspolitik, die Enteignung großer Wohnungsunternehmen und der Kampf gegen Antisemitismus innerhalb der Linkspartei wichtige Themen sein werden. SPD und Grüne äußern, dass sie in diesen Fragen Erklärungen und eine klare Haltung von der Linkspartei erwarten.

Der politische Prozess nach der Wahl in Berlin ist daher noch nicht abgeschlossen. Die Gespräche der Linkspartei mit der SPD und den Grünen werden auch darüber entscheiden, ob Elif Eralp die erste Regierende Bürgermeisterin Berlins aus den Reihen der Linkspartei wird.

Baba Ajans/Berlin