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Cem Özdemir von den Grünen sprach sich gegen eine Koalition mit der Linkspartei aus. Özdemir betonte, die Partei müsse im Kampf gegen Antisemitismus eine klare Haltung einnehmen.
Elif Eralp, Spitzenkandidatin der Linken, die bei den Berliner Abgeordnetenhauswahlen als stärkste Kraft hervorging, hat Antisemitismus-Vorwürfe zurückgewiesen.
Die Spitzenkandidatin der Berliner Linken, Elif Eralp, wies Vorwürfe einer Hamas-Verbindung zurück.
Die Spitzenkandidatin der Linken für das Berliner Abgeordnetenhaus, Elif Eralp, hat Vorwürfe einer Hamas-Verbindung zurückgewiesen. Eralp betonte die Notwendigkeit einer klaren Haltung gegen Antisemitismus und kündigte eine Politik an, die alle Berlinerinnen und Berliner einschließt.
Der deutsche Bundesrat hat ein Gesetz verabschiedet, das Personen, die das Existenzrecht Israels leugnen oder dessen Abschaffung fordern, mit bis zu fünf Jahren Haft bestraft. Der Entwurf wird im Bundestag beraten.
